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Bundesverkehrswegeplan 2003
Für den Bau neuer Schienenverkehrswege ist das Bundesschienenwegeausbaugesetz (BSWAG) und der Bundesverkehrswegeplan (BVWP) maßgeblich.
Die beigefügte Darstellung soll den Zusammenhang verdeutlichen.
Bundesverkehrswegeplan (BVWP) 2003
Zusammenfassung BILA:
- Herausgeber ist der Bundesminister für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen
- BVWP 2003, Beschluss der Bundesregierung vom 02.07.2003
- Der BVWP ist eine Auflistung der erforderlichen Neu- und Ausbaumaßnahmen für Bundesfernstraßen, Schienenwege und Bundeswasserstraßen
- Der BVWP führt Listen für laufende und neue Projekte.
- Der BVWP unterscheidet bei den neuen Projekten zwischen „Vordringlicher Bedarf“ (VB) und „Weiterer Bedarf“ (WB)
- Für den Vordringlichen Bedarf besteht nach den Ausbaugesetzen ein uneingeschränkter Planungsauftrag
- Der BVWP macht keine Festlegung hinsichtlich der Finanzierung und des Zeitpunktes der Realisierung einer Maßnahme (àBSWAG)
- Die Realisierung erfolgt erst auf der Grundlage der Mehrjahrespläne gemäß § 5 Bundesschienenwegeausbaugesetz (BSWAG)
- Die Realisierung der einzelnen Maßnahmen erfolgt nach Maßgabe der jährlich zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel (sogenannter Haushaltsvorbehalt).
Auszug aus dem BVWP 2003:
Tabelle 13 Neue Vorhaben des VB Schiene (mit Planungsreserve)
|
LfdNr. |
Vorhaben |
Maßnahmenumfang |
Investitionskosten 2002-2015 (Mio.€) |
|
13 |
NBS Rhein / Main-Rhein / Neckar |
Zweigleisige NBS Frankfurt Sportfeld –Mannheim; Einbindung in die vorhandene NBS Mannheim—Stuttgart, Vmax = 300 km/h 54 |
1.771,4 |
54 Die genaue Streckenführung ist abhängig von den Ergebnissen weiterer Abstimmungen bzw. der planrechtlichen Verfahren